Regulierung auf regionaler Ebene

Am 21. Oktober 2013 trafen sich in Düsseldorf Vertreter der Medienaufsichtsbehörden aus Luxemburg, den Niederlanden, Belgien (Deutschsprachige Gemeinschaft und Flandern), dem Saarland und Nordrhein-Westfalen zum 5. Euregiolators-Meeting.

Es wurde sich u.a. zu folgenden Themen ausgetauscht:

Jugendschutz in einer digitalen Welt, Internetradio und Frequenzstörungen im Grenzbereich.

Die Teilnehmer des 5. Euregiolator-Treffen

Die Teilnehmer des 5. Euregiolator-Treffen

In ihrer Präsentation stellten die Vertreter der LfM( Landesanstalt für Medien aus NRW) Jugendschutzprogramme und Online-Labeling vor, welche von verschiedenen Sendern für ihre Homepages genutzt werden. Mit dieser Software ist es möglich, Kinder-und Jugendliche vor Inhalten, welche für sie gefährdend sein könnten, zu schützen.

Zum Thema Web-Radio wurde über Anzeigepflichten diskutiert. In den Niederlanden werden Web-Radios noch nicht erfasst und unterliegen daher keinerlei Beobachtung. In Deutschland bedürfen Web-Radios keiner Zulassung, müssen jedoch ihr Angebot bei der zuständigen Landesmedienanstalt anzeigen.

Zum Thema Frequenzstörungen im Grenzbereich ist das identifizierte Problem die Tatsache, dass der Informationsaustausch zwischen Medienregulierer und Frequenzbehörde oft nicht ausreichend funktioniere. Man nehme sich aber zukünftig vor, bei grenzüberschreitenden Frequenzproblemen dem jeweiligen Medienregulierer bei der Kontaktaufnahme mit der zuständigen Frequenzbehörde soweit wie möglich behilflich zu sein.

©Philip Pamme/LfM

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